Signet PIRATEN

WENN NICHT ANTI*, WAS DANN?

25. Januar 2014

Teil 3 von 3 –  zurück zum 1. Teil  „ANTI*FARCE – Für klare Begriffsinhalte“  – zurück zum 2. Teil:  “FLAGGENSTREIT UND PIRATEN” 

„Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen.

Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.“ [1], das heißt konkret

  • Piraten lehnen ein autoritäres Führerprinzip ab,

  • Piraten sind integrativ und verurteilen rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut,

  • Die PIRATEN definieren sich durch ihr Programm und nicht durch negative Eigendefinitionen gegenüber anderen Überzeugungen, die Piratenpartei Deutschland definiert sich nicht durch Anti-*-ismen, nicht durch ideologisches “gegen etwas sein”.

  • Piraten haben keine nationalistische, völkische und revanchistische Ideologie,

  • Piraten unterdrücken und diskriminieren keine Bevölkerungsgruppen,

  • Piraten verurteilen Menschenrechtsverletzungen.

 

Piraten werden weiter darauf aufmerksam machen, wenn Einzelne, Gruppen oder Parteien etwas für unsere Gesellschaft fordern, das wir ablehnen. Auch durch Protestieren, auch durch Demonstrieren auf der Straße. Piraten können auch satirisch sein oder auch intelligente, neue Protestideen fördern:

Piraten sollten „Ja“ sagen zur Front Deutscher Äpfel, einer Idee von „Die Partei“[2] und „Ja“ zu Pink and Silver und Tactical Frivolity.[3][4]

Wenn Piraten Demobanner brauchen, sollten sie die kreativen Köpfe der SG Gestaltung darauf ansetzen. Aber ohne Symbolvorlagen anderer zu benutzen, über die PIRATEN nicht die Deutungshoheit besitzen. Piraten sollten ohne fanatisch-ideologische ANTI-*-ismen arbeiten in der sprachlichen Ausgestaltung.

Die Piratenpartei Deutschland braucht analoge und digitale Empörung gerade auch gegen die rechte (Neo-)Nazi-Szene und gegen latente Fremdenfeindlichkeit in breiten Bevölkerungsgruppen, gegen Alltagsrassissmus und Diskriminierung. Piraten sollten aufklären, erklären, aufzeigen, aufdecken, hinweisen, gegebenenfalls auch anzeigen und bezeugen.

Was PIRATEN nicht brauchen, ist sogenannter ‘Antifaschismus’ innerhalb der Piratenpartei. Die Beschuldigungen aus Antifareihen, jeden außerhalb der eigenen Gruppe und damit den bei weitem größten Teil der Piraten und ihrer Wähler als ‘neue Rechte’ hinzustellen sind infam und unhinnehmbar.

Warum wohl wird gerade die Piratenpartei Deutschland von der radikalen Linken so gezielt angegriffen und warum fordert ihr selbsternannter subversiver Flügel, dass die Piraten sich mit wehenden Fahnen in den politischen Untergang stürzen sollen? [5]

Weil PIRATEN für sie gefährlich sind, denn wenn PIRATEN erfolgreich sind, braucht niemand mehr deren Revolution.

Die radikale Linke versucht, alle außer ihnen selbst für und als dumme Piratenmitglieder zu verkaufen und unterstellt diesen kleinbürgerliches Niveau, das zwar jetzt einen Krieg gegen sie ausrufe, aber angeblich zu doof sei, sich gegen ihre Untergangsziele zu stellen. Sie erkennt, dass bisher wenig Gegenwehr kam, gegen subversive Aktionen, wie ein offensichtliches parteischädigendes Verhalten von Anti-hier und Anarcho-da.

Sie täuscht sich aber in ihrer Größe und auch, wenn sie sich an Milieuzugehörigkeit und soziodemographischer Lebenswelteinordnung von Piraten versucht, diese im Keller der gesellschaftlichen Schichtung verortet und sich selbst gleichsam als intellektuelle Elite mit Deutungs- und Führungsanspruch sieht. Die Piratenpartei Deutschland hat ein breites Spektrum von Mitgliedern, die mit freiheitlicher und sozialer Grundhaltung schon jetzt ein sehr selbstbestimmtes Leben führen und dies auch allen anderen ermöglichen wollen. Sie hat expeditive, kreative Vordenker und auch eine ganze Menge der so genannten Performer mit Top-IT und anderen Kompetenzen. Aus diesen Gruppen kommen nicht nur die meisten Piraten sondern auch ein Großteil der über 30% aller in Deutschland Wahlberechtigten, welche sich 2012 vorstellen konnten, PIRATEN zu wählen.

Es wird etwas dauern, bis die Mitglieder unter ihnen aufmerksam werden. Das liegt daran, dass viele von denen nicht den ganzen Tag lang Twitter und Blogs lesen und schreiben und daher nicht immer alles so schnell mitkriegen. Die radikale Linke in der Partei merkt nicht, dass sie all diejenigen gegen sich haben wird und sie selbst nur noch von der Minderheit gestützt wird, von denen sie sich ihre innerparteiliche Zustimmung ergaunert: Dem zukunftsängstlichen mit reaktiven Grundhaltungen geprägten Piraten-Prekariat und einen paar Chaos-Hedonisten der Partei, denen sie mit geschichtsverzerrender Rückwärtsgewandheit einen Traum von marxistischer Klassenkampfromantik mit Revolutionslösung vorgaukelt.

Piraten beleben die Demokratie , werden die Demokratie weiterbringen, sie lassen sich keine Postdemokratie herbeireden und werden schon gar nicht für diese kämpfen.

„… Spekulationen werden früher oder später zerplatzen, weil keine Regierung der Welt im Zeitalter der digitalen Zivilität vor der Empörung ihrer Bürger in Sicherheit ist. Hat der Zorn seine Arbeit erfolgreich getan, entstehen neue Architekturen der politischen Teilhabe. Die Postdemokratie, die vor der Tür steht, wird warten müssen.“[6]

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[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen

[2]http://www.apfelfront.de/

[3]http://florableibt.blogsport.de/2013/09/09/24-9-come-as-you-are-autonome-modenschau/

[4]http://de.wikipedia.org/wiki/Tactical_frivolity

[5]http://peira.org/aufrecht-in-den-untergang/

[6]http://www.petersloterdijk.net/agenda/artikel/letzte-ausfahrt-empoerung